Rechtsprechung
| LG Berlin, 17.01.2022 - 64 T 129/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Antrag auf Räumung wegen verbotener Eigenmacht bei möglicher Prozessunfähigkeit
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zur Räumung und Herausgabe einer Wohnung wegen verbotener Eigenmacht
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Einstweilige Verfügung zur Räumung und Herausgabe einer Wohnung
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Saarbrücken, 20.12.2019 - 5 W 81/19
Einstweiliges Verfügungsverfahren: kein Verfügungsgrund bei monatelangem Zuwarten …
Auszug aus LG Berlin, 17.01.2022 - 64 T 129/21
Richtig ist allerdings, dass ein Antragsteller die zunächst für ihn sprechende Vermutung der Dringlichkeit im Einzelfall durch sein prozessuales Verhalten widerlegen kann, indem er seine Rechte nicht hinreichend nachdrücklich und konsequent oder zu zögerlich verfolgt (vgl. Zöller/Vollkommer, ZPO, 34. Aufl. 2022, § 935 Rn. 12 m. V. a. OLG Saarbrücken v. 20.12.2019 - 5 W 81/19, NJW-RR 2020, 504).